Ayda Al-Khafadji war eine Woche lang für ein Schüler:innenpraktikum bei mir in meinem Büro in Berlin im Bundestag. Sie erlebte gemeinsam mit mir und meinem Team eine besonders spannende Woche, denn es war die Woche, in der wir das Sicherheitspaket verabschiedet haben. Es war deshalb ein bisschen hektisch und ich hätte gerne mehr Zeit für Ayda gehabt, denn sie war eine großartige, interessierte Praktikantin. Was sie alles gesehen hat und wie die Woche für sie war, hat Ayda in ihrem Praktikumsbericht beschrieben. … weiterlesen
Die AfD ist gefährlich. Ihre Bundestagsabgeordneten beschäftigen Rechtsextreme. Es sind Menschen, die namentlich in den Berichten des Verfassungsschutzes aufgeführt werden. Es sind definitiv Verfassungsfeinde, die gezielt unsere Demokratie von innen aushöhlen wollen. Sie nutzen die demokratischen Spielregeln und Steuergeld, um die Demokratie zu zerstören. Aus meiner Sicht muss unsere Demokratie auch an dieser Stelle wehrhafter werden. Und für uns Demokrat:innen heißt es jetzt: zusammenstehen, unterhaken und unsere freie und offene Gesellschaft verteidigen! … weiterlesen
Kinder, die zusammen mit psychisch kranken oder suchtkranken Eltern aufwachsen, haben es schwer. Ihnen fehlen feste Regeln und verlässliche Bezugspersonen. Sie übernehmen Verantwortung für Eltern und Geschwister und leben in ständiger Überforderung. Ihnen fehlt Geborgenheit, sie werden vernachlässigt. Der Verein MENSCHENKINDER in Reutlingen kümmert sich um diese vergessenen Kinder. Ich habe mich mit Arlette Zappi getroffen. Abgesehen davon, dass wir uns sofort sympathisch waren, bin ich vor allem von der Arbeit des Vereins schwer beeindruckt. Das ist tolle Hilfe und Unterstützung. … weiterlesen
Der Festakt anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) war für mich ein besonderes Ereignis. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des DGB eindrucksvoll hervorgehoben. Die Errungenschaften wurden durch Videos und Reden gewürdigt: Von der Einführung des Mindestlohns über den Einsatz für Arbeitszeitverkürzungen bis hin zum Ausbau des Mitbestimmungsrechts und der Durchsetzung von Tarifverträgen – der DGB hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich zur Stärkung der Beschäftigten beigetragen. … weiterlesen
Die Union macht Stimmung mit falschen Behauptungen und populistischer Rhetorik. Statt konstruktive Lösungen zu bieten, setzt sie beim Bürgergeld gezielt auf Desinformation. Ihre Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist schlichtweg falsch und ein durchsichtiges Manöver, um arme Menschen gegeneinander auszuspielen. Statt Polemik und Fake News braucht es eine verantwortungsvolle Politik für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen – denn das sind die wahren Baustellen in unserem Land. … weiterlesen
Bundesfinanzminister Christian Lindner entpuppt sich neuerdings als populistischer Sozialpolitiker. Sein neuster Coup: Er will unser Sozialsystem umbauen und für ukrainische Geflüchtete einen neuen eigenen Rechtsstatus schaffen. Das ist nichts anderes, als ein erneuter Versuch, auf dem Rücken von Geflüchteten Politik zu machen. Das Zündeln mit solch populistischen Forderungen mag kurzfristig für Schlagzeilen sorgen, die wirklichen Probleme in unserem Land werden von Lindner dagegen nicht angepackt. … weiterlesen
Ich bleibe aktiv und werde mich weiterhin engagieren. Allerdings nicht mehr im Bundestag, sondern wieder an der Basis. Vier Wahlperioden in Berlin sind genug. Ich habe lange mit mir gerungen und diese Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Denn die grüne Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist mir ein besonderes Anliegen. Aber die Entscheidung steht: Ich werde nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Meine Beweggründe können hier nachgelesen werden: … weiterlesen
Die Frage nach der politischen Beteiligung ist eine zentrale Frage. Raum für Antworten ermöglichte die Zukunftswerkstatt, die der Deutsche Caritasverband, SKM Bundesverband und SkF Gesamtverein organisiert hatten. Bei einem parlamentarischen Frühstück im Bundestag haben wir uns jetzt mit Teilnehmenden der Zukunftswerkstatt über die Ergebnisse ausgetauscht. Es waren spannende Gespräche. Ich hatte die Schirmherrschaft für das Treffen übernommen, denn der direkte Kontakt mit Menschen, die von Armut betroffen sind, ist mir ein besonders Anliegen. … weiterlesen
Wir mussten zu einem Antrag der AfD zur aktiven Arbeitsmarktpolitik – zum Bürgergeld – reden. So einen Antrag braucht es definitiv nicht im Hohen Haus und es macht auch wahrlich schlechte Laune, zu so einem Antrag reden zu müssen. Denn dieser Antrag ist durch und durch menschenfeindlich. Die AfD will Menschen aussortieren und bezeichnet sie als Sozialfälle. Der AfD geht es nicht um die Menschen, sondern nur um ihre Verwertbarkeit. Dieser Antrag ist nur schwer zu ertragen. Er macht deutlich, warum die AfD nie regieren darf. … weiterlesen
Der Europäische Tag gegen Menschenhandel erinnert uns jedes Jahr an die weltweit rund 50 Millionen Opfer, die durch Zwang, Gewalt oder Täuschung ausgebeutet werden. Menschenhandel betrifft viele Bereiche - von Zwangsarbeit über Organhandel bis hin zur sexuellen Ausbeutung. Dieser Tag zielt darauf ab, das Bewusstsein für diese gravierende Menschenrechtsverletzung zu schärfen und den Druck auf Regierungen zu erhöhen, stärker gegen die Täter vorzugehen und den Opfern Schutz sowie Unterstützung zu bieten. … weiterlesen