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Gespräch mit Schüler:innen der Eichendorff-Realschule
Es haben mich mal wieder Schülerinnen und Schüler in Berlin besucht. Ich hatte gleich zwei Gespräche - nacheinander - mit zwei Klassen von der Eichendorff-Realschule in Reutlingen. Es waren wirklich ganz besondere Gespräche mit ausgesprochen interessierten jungen Menschen, die wirklich sehr gute und besondere Fragen an mich hatten. Diese Gespräche haben mir richtig viel Spaß gemacht und ich hoffe, dass ich diese neugierigen Schüler:innen mal wieder treffen kann. … weiterlesen
Ankündigung: Offener Bürger:innendialog in Rottweil
Am Freitag, den 9. Dezember 2022 um 19:30 Uhr hat mich der grüne Kreisverband Rottweil zu einem offenen Bürger:innendialog in das Restaurant „Alten Rathaus“ in Oberndorf eingeladen. Wir wollen gemeinsam mit den Gästen über das neue Bürgergeld und den damit verbundenen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung diskutieren. Außerdem werden die Arbeitswelt und die Mitbestimmung im Betrieb Thema sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit uns über diese wichtigen Themen zu diskutieren. … weiterlesen
5. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes
Der Weltkongress ist eröffnet. Mehr als 1.000 Gewerkschafter:innen, 300 Gewerkschaftsorganisationen aus über 130 Ländern, stellvertretend für rund 200 Mio. arbeitende Menschen haben sich in Australien versammelt. Wichtiges Thema bei der Eröffnung war das kulturelle Erbe der australischen Ureinwohner. Ich freue mich sehr, dass ich integriert in die DGB-Delegation als politische Beobachterin dabei sein kann, wenn ein neuer Sozialvertrag diskutiert und verabschiedet wird. … weiterlesen
Die Ampel hat das Bürgergeld beschlossen
Es war eine turbulente Woche mit dem geplanten Bürgergeld – sie begann mit der Anhörung der Sachverständigen, ging weiter mit der Diskussion und Abstimmung im Ausschuss Arbeit und Soziales und endete mit der sehr emotionalen Debatte im Bundestag. Anschließend wurde das Gesetz mit 385 „Ja“-Stimmen von der Ampel-Koalition beschlossen. Wir haben also nach sehr vielen Stunden der Verhandlungen und mit einem umfassenden Änderungsantrag den Weg frei gemacht, um Hartz IV endlich abzulösen. … weiterlesen
Mit Aktiven der „Fairen Mobilität“ auf dem Rastplatz unterwegs
Das war ein ganz besonderer Termin. Ich war zusammen mit Vertreter:innen des DGB-Beratungsnetzwerks „Faire Mobilität“ und mit meinen Fraktionskolleg:innen Matthias Gastel und Swantje Michaelsen an der A10 in Brandenburg auf einem Rastplatz, um mit Berufskraftfahrer:innen ins Gespräch zu kommen. Die Schilderungen zu Arbeitsbedingungen und Löhnen gingen unter die Haut. Das hat auch nochmals deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit von Faire Mobilität ist. … weiterlesen
Sprach-Kitas werden weiter gefördert
Es ist ein wichtiges Signal, dass wir uns im Bund jetzt auf eine Übergangsfinanzierung für das Sprachkita-Programm verständigt haben. Mit der Verlängerung des Programms bis zum Sommer 2023 gibt es jetzt eine gute Lösung, um die Sprachförderung für Kitakinder endlich dauerhaft und flächendeckend zu etablieren. Und das ist auch richtig, denn Sprachförderung ist für Kinder und ihre Entwicklungsperspektiven enorm wichtig. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 07.-11.11.2022
- Atomkraft
- Gedenkworte Werner Schulz
- Rede: Bürgergeld
- Wohngeld und Aufteilung der Kohlendioxidkosten
- Namentliche Abstimmung: Inflationsausgleich und Einkommensteuer
- Vermögensabgabe
- Gremienwahlen
- Triage
- ERP-Wirtschaftsplan und Soforthilfe Gas und Strom
- Rede: Mindestlohn
- Namentliche Abstimmung: Einsprüche zur Bundestagswahl 2021
- Atomkraft
Persönliche Erklärung zur Änderung des Atomgesetzes
Wir haben im Bundestag heute über den vorübergehenden Weiterbetrieb der letzten Atomkraftwerke in Deutschland abgestimmt. Der Abstimmung vorausgegangen war die Weisung von Olaf Scholz, statt einer Einsatzreserve der zwei süddeutschen AKW den Streckbetrieb aller drei noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke bis zum 15. April 2023 zu gewährleisten. Der begrenzte Weiterbetrieb bleibt eine Zumutung. Wichtig ist, dass keine neuen Brennelemente beschafft werden und der Atomausstieg gilt. Und nur deshalb habe ich hier mit "Ja" gestimmt. Begründet habe ich das mit einer Persönlichen Erklärung. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn
Wir haben den Mindestlohn zum 1. Oktober auf 12 Euro erhöht. Diese Erhöhung war richtig und kommt zur richtigen Zeit. Jetzt macht die Fraktion "Die Linke" in einem Antrag Vorschläge zur Kontrolle und Umsetzung. Diese Vorschläge haben wir abends im Plenum beraten. Und natürlich darf der Mindestlohn nicht nur auf dem Papier stehen. Er muss gezahlt werden und das muss effektiv kontrolliert werden. … weiterlesen
Persönliche Erklärung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes („Triage-Gesetz“)
Heute hat der Bundestag über das sogenannte "Triage-Gesetz" abgestimmt. Eine Gesetzesregelung ist auch dringend notwendig. Denn das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Menschen mit Behinderung nach der aktuellen Rechtslage - etwa im Falle einer pandemiebedingt auftretenden "Triage" - nicht ausreichend vor Benachteiligung geschützt sind. Und doch verbessert das Gesetz den Diskriminierungschutz nicht ausreichend und deshalb habe ich mit „Nein“ gestimmt. Die Gründe dafür können in meiner Persönlichen Erklärung nachgelesen werden. … weiterlesen
