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Podiumsdiskussion zum Sozialen Arbeitsmarkt
Schon häufiger habe ich bei Veranstaltungen des Bundesnetzwerks für Arbeit und Soziales mitdiskutieren dürfen. Unter der Überschrift „Theorie meets Praxis – Die Zukunft des Sozialen Arbeitsmarkts“ ging es um die Neuerungen im Bürgergeld, insbesondere der Arbeitsförderung. Die gute Nachricht ist und bleibt, dass der Soziale Arbeitsmarkt entfristet wird. Ich weiß, dass es dafür ausreichende finanzielle Mittel geben muss. Dafür streiten wir Grünen auch in den aktuellen Haushaltsberatungen.
70 Jahre Liga in Baden-Württemberg
Die Liga der freien Wohlfahrtsverbände in Baden-Württemberg wird 70 Jahre alt und ich war zur Jubiläumsfeier eingeladen. Seit 70 Jahren setzt sich die „Liga“ für Menschen mit Hilfe- und Unterstützungsbedarf in Baden-Württemberg ein und verschafft ihnen Gehör in der Politik. Außerdem macht sie darauf aufmerksam, wie wichtig und wertvoll soziale Arbeit ist. Das wurde auch in der Eröffnungsrede von Annette Holuscha-Uhlenbrock und Minister Manne Lucha deutlich. Es war eine würdige Veranstaltung mit vielen interessanten Gesprächen. … weiterlesen
Gespräch mit Monika Stein - GEW Baden-Württemberg
Ich habe mich zu einem Austausch mit Monika Stein, der Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg getroffen. Bereits 2020 hatte die GEW Baden-Württemberg Monika Stein zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt. Jetzt hatten wir endlich Zeit miteinander für ein persönliches Gespräch. Wir haben über viele Themen gesprochen – vor allem über die Personalsituation und Ausstattung an den Kitas und Schulen. Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist mir wichtig und ich bin froh, dass wir jetzt ausgiebig Zeit hatten, um uns auszutauschen. … weiterlesen
Besuch bei Bosch in Stuttgart-Feuerbach
Die Firma Bosch hat mich zu einer Werksbesichtigung nach Stuttgart-Feuerbach eingeladen. Der Termin konnte wegen meiner Albtour im Juli nicht stattfinden. Jetzt habe ich ihn nachgeholt. Bosch ist eine Weltmarke. Wie in meinem Landkreis - Reutlingen - gehört Bosch auch in Stuttgart zu den größten Arbeitgebern der Region: Rund 15.000 Menschen sind hier beschäftigt. Bei den Gesprächen hat mich die klare Haltung und Innovationsfreude des Unternehmens, gerade mit Blick auf die Potenziale erneuerbarer Energien, beeindruckt. … weiterlesen
Diakonieverband und Caritas: Pressegespräch zur Migrationsberatung
Für zugewanderte Menschen ist die Migrationsberatung eine wichtige Anlaufstelle. Hier werden sie bei Fragen und Problemen beim Ankommen und Leben in Deutschland unterstützt. Obwohl dieses Angebot notwendig ist, steht es doch immer wieder vor Finanzierungsschwierigkeiten. Im Haushaltsentwurf aus dem Bundesfinanzministerium waren jetzt sogar Kürzungen geplant und daher hat der Diakonieverband und Caritas zum Pressegespräch eingeladen. Ich konnte aber gute Nachrichten mitbringen. Die Kürzungen wurden zurück genommen und der Etat für die Migrationsberatung wurde sogar erhöht. … weiterlesen
12 Euro Mindestlohn tritt in Kraft
1. Oktober - der neue Mindestlohn kommt. Dafür haben wir Grünen lange gekämpft. Von dem höheren Mindestlohn profitieren 6 Millionen Beschäftigte, vor allem Frauen. Und deshalb ist morgen für mich ein ganz besonderer Tag. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 26.-29.09.2022
- Namentliche Abstimmung: Waffenlieferung an die Ukraine
- Corona-Soforthilfe
- Nachhaltigkeit und Klima
- Rede: Kurzarbeitergeld
- Sanktionsstrafrecht und Infektionsschutz
- Lieferketten und Energiepreise
- Umsatzsteuer auf Gaslieferungen
- Energiesicherung und Gasumlage
- Namentliche Abstimmung: Europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt
- CETA
- Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmitteln
Rede: Kurzarbeitergeld
Kurzarbeit ist in Krisen ein bewährtes Instrument. Denn es hilft unmittelbar und das ist in schwierigen Zeiten für die Unternehmen wichtig. Deshalb geben wir jetzt der Bundesregierung die notwendigen Werkzeuge an die Hand, damit sie das Kurzarbeitergeld schnell so ausgestalten kann, dass es den Beschäftigten und den Unternehmen tatsächlich hilft. Wenn es Turbulenzen auf dem Arbeitsmarkt gibt, dann können wir so Entlassungen und Arbeitslosigkeit verhindern. … weiterlesen
Digitaler Zolltag 2022 - Podiumsdiskussion
„Finanzkriminalität und Organisierte Kriminalität – Multiple Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden“, das war das Thema beim Digitalen Zolltag 2022. Ich war digital zur politischen Abschlussdebatte des Zolltags eingeladen und habe in meinen Ausführungen insbesondere meine Sicht zur Finanzkontrolle Schwarzarbeit in den Mittelpunkt gestellt. … weiterlesen
Öffentliche Anhörung zum Kurzarbeitergeld
Mit dem vorliegenden Gesetz wollen wir als Regierungskoalition rechtzeitig den Zugang und die Leistungen beim Kurzarbeitergeld verbessern. Damit schützen wir die Beschäftigten und Unternehmen, falls sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt aufgrund der Energiekrise verschlechtert. Die geladenen Expert:innen bei der öffentlichen Anhörung im Ausschuss Arbeit & Soziales bestätigten einhellig, dass wir einen guten Gesetzentwurf vorgelegt haben. Das hat uns auch unsere Sachverständige von der Gewerkschaft NGG bescheinigt. … weiterlesen
