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Rede: Haushalt Arbeit und Soziales
Mit dem Bürgergeld wollen wir Hartz IV überwinden und einen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung schaffen. Wir wollen ein neues System entwickeln, das nicht auf Druck sondern auf Würde und Augenhöhe setzt und Perspektiven schafft. Dafür braucht es allerdings ausreichend Mittel im SGB II. Der Eingliederungsetat darf nicht gekürzt werden. Im Gegenteil - er muss gestärkt werden. Das habe ich in meiner Bundestagsrede zum Haushaltsplan Arbeit und Soziales deutlich gemacht. … weiterlesen
Austausch mit Europäischen Betriebsräten
Mitbestimmung in den Betrieben ist mir ein Herzensanliegen. Deshalb setze ich mich seit Jahren immer wieder dafür ein, dass alle Formen der Mitbestimmung gestärkt werden. Auch in multinationalen Unternehmen gibt es auf europäischer Ebene Betriebsräte, die leider wenig Beachtung finden. Ich hatte deshalb zwei Europäische Betriebsräte nach Berlin eingeladen. Zu Gast waren Hermann Soggeberg (Unilever), Gerd Willems (Japan Tobacco International) und Susanne Uhl (NGG). Der Austausch mit ihnen war für mich extrem interessant. … weiterlesen
Grüner Fraktionsempfang
Endlich! Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause haben wir als Fraktion wieder zu einem grünen Empfang eingeladen. Gut 500 Gäste aus allen Bereichen des gesellschaftlichen und politischen Lebens haben die Gelegenheit genutzt, um Kontakte wiederzubeleben und sich auszutauschen. Toll war vor allem, dass sehr viele ehemalige Kolleg:innen gekommen sind. Das hat mich besonders gefreut. Es war ein sehr schöner Abend mit vielen interessanten Gesprächen und Begegnungen. Der Abend hat richtig gut getan. … weiterlesen
Gespräch mit dem Deutschen Landkreistag
Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Stephanie Aeffner und Frank Bsirske habe ich mich heute mit dem Deutschen Landkreistag ausgetauscht, vertreten durch die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Dr. Irene Vorholz. Der Landkreistag vertritt die Kommunen in Deutschland und damit auch die über 100 kommunalen Jobcenter. Daher sind die geplanten Änderungen durch das Bürgergeld natürlich von großem Interesse.
Kennenlernen, plaudern, diskutieren
Die Chefredakteure der Stuttgarter Zeitung, Stuttgarter Nachrichten und Badische Zeitung haben zum parlamentarischen Abend eingeladen. Nach dreijähriger Corona-Pause war dieser Abend eine gute Gelegenheit zu plaudern und neue Kontakte zur baden-württembergischen Presse zu knüpfen. Ich habe den Abend auch genutzt, um mit lieben Kolleg:innen einfach ein bisschen Spaß nach dem ersten stressigen Sitzungstag zu haben. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses … … weiterlesen
Ein beeindruckender Mensch ist tot
Er war unser Urgestein. Hans-Christian Ströbele war ein Querdenker im wahrsten und echten Sinne des Wortes – und nicht in diesem verschwurbelten Sinn, wie diese Bezeichnung heute gebraucht wird. Er hat gegen den Strich gedacht, urgrün und links. Mit Hans-Christian Ströbele ist ein großer Politiker und Menschenfreund gegangen, der unserer Partei gut getan hat. Das ist ein Verlust – ich werde ihn vermissen. … weiterlesen
Eine grüne Oberbürgermeisterin für Tübingen
Ich finde, es ist an der Zeit, dass Tübingen eine grüne Oberbürgermeisterin bekommt. Und da ist Ulrike Baumgärtner genau die Richtige. Eloquent und mit einer klaren politischen Linie steht sie für ein klimaneutrales und sozial-gerechtes Tübingen. Deshalb unterstütze ich ihre Kandidatur. … weiterlesen
Bündnis Nordisches Modell – Umdenken in der Prostitutionspolitik
Angeblich ist es das älteste Gewerbe der Welt. Doch tatsächlich ist Prostitution in den meisten Fällen Gewalt gegen Frauen. Und es ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Deshalb unterstütze ich das Bündnis Nordisches Modell. Wir müssen genau hinschauen und Veränderungen auf den Weg bringen. … weiterlesen
Droht eine nukleare Katastrophe?
Im Ukraine-Krieg wächst die Sorge vor einer nuklearen Katastrophe im Atomkraftwerk Saporischschja, das von russischen Truppen besetzt ist. Die internationale Atomenergiebehörde IAEA sieht mittlerweile eine "sehr reale Gefahr" für solch eine Katastrophe. Hier zeigt sich sehr real die bittere Realität: Atomkraftwerke bieten keine Sicherheit, im Gegenteil. Im Kriegsfall, durch technische Probleme oder ausgelöst durch Naturkatastrophen werden AKWs zu einem extremen Risiko für die Menschen. … weiterlesen
