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Besuch aus Reutlingen
In dieser Woche hat mich wieder einmal eine sehr nette Gruppe aus dem Wahlkreis in Berlin besucht. Sie war auch deshalb besonders, weil Bürgermeister Christof Dold und einige Gemeinderät:innen aus Pliezhausen mit dabei waren – aus dem Ort, wo ich lebe und wo ich 25 Jahre lang Kommunalpolitikerin war. Wir hatten Spaß zusammen und vor allem gute Gespräche. … weiterlesen
Hamburger Hafen – aus Abhängigkeit von Russland lernen
Die Pläne des Kanzleramts, einen chinesischen Staatskonzern am Hamburger Hafen zu beteiligen, sorgen zurzeit für eine lebhafte Debatte. Gleich sechs Bundesministerien sind sich hier einig, dass es dazu nicht kommen darf. Und trotzdem hält Bundeskanzler Scholz an den Plänen fest. Angesichts der aktuellen Krise sollten die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. China nutzt weltweit Beteiligungen an kritischen Infrastrukturen, um politisch Einfluss zu nehmen. So eine neue Abhängigkeit darf es nicht geben. … weiterlesen
Austausch zu Tesla mit Vertreterinnen von „Faire Mobilität“
Tesla baut im brandenburgischen Grünheide eine „Giga-Factory“ auf, in der bis zu 12.000 Arbeitsplätze in der Elektromobilität entstehen werden. Tausende Arbeitsplätze wurden bereits geschaffen. Es gibt deshalb aus meiner Sicht Gesprächsbedarf zu Mitbestimmung und Arbeitsbedingungen. Darüber habe ich mit Vertreterinnen des DGB Projekts „Faire Mobilität“ ausgetauscht. … weiterlesen
Pressegespräch: Folgen der Energiekrise bei der Firma Rich
Die Firma Rich Präzision und die IHK Reutlingen hatten mich und meinen Bundestagskollegen Pascal Kober zum Pressegespräch geladen. Unter dem Motto „Energiekrise hautnah“ ging es um die Situation der Firma Rich in Zeiten der Energiekrise, die exemplarisch für viele andere Unternehmen steht. Im Austausch mit den Geschäftsführern Wolfgang und Gottfried Rich und IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp wurden die Auswirkungen deutlich. Deshalb ist so wichtig, dass wir mit dem Abwehrschirm und seinen 200 Milliarden Euro Entlastungen und die Gas- und Strompreisbremse auf den Weg bringen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 17.-21.10.2022
- Chancen-Aufenthaltsrecht
- Rechtskreiswechsel und Asyl
- Unterstützung für die Wissenschaft
- Energiepreispauschale für Versorungsbeziehende
- Wahlen/Gremienwahlen
- Namentliche Abstimmung: Gesetzliche Krankenversicherung
- Rentenversicherung
- Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Altersrenten
- Namentliche Abstimmung: Bundeszentralregister
- Namentliche Abstimmungen: Wirtschaftsstabilisierungsfonds
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des Einsatzes zur Stabilisierung des Irak und Bekämpfung des IS
Für das Leben und die Freiheit von Julian Assange!
Mehr als elf Jahre lang lebt Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht mehr in Freiheit. Grund dafür sind seine Veröffentlichungen, einschließlich der Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Seit April 2019 ist er in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert und wartet auf die Entscheidung über seine Auslieferung in die USA. Mit einer symbolischen Fotoaktion bekräftigen wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages jetzt fraktionsübergreifend unseren Aufruf an die Bundesregierung, sich mit Nachdruck für die Freilassung von Julian Assange einzusetzen. … weiterlesen
Rede von Katharina Dröge MdB
Es ist einfach verantwortungslos, wenn sich die Unionsfraktion im Bundestag in diesen Krisenzeiten für Parteipolitik und Fundamentalopposition entscheidet. Denn die hohe Abhängigkeit von russischem Gas und Öl haben die früheren unionsgeführten Bundesregierungen zu verantworten. Und dieses politische Versagen hat meine Kollegin, unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge, in einer beeindruckenden und informativen Rede im Bundestag sichtbar gemacht. Und deutlich wird damit auch, was Robert Habeck in nur wenige Monate zu korrigieren hatte. … weiterlesen
Der Atomausstieg kommt
Olaf Scholz hat von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und entschieden, dass alle verbleibenden drei Atomkraftwerke bis zum 15.4.2023 im Streckbetrieb laufen sollen. Entscheidend ist, dass der Atomausstieg gilt und spätestens zum 15. April faktisch abgeschlossen ist. Es werden keine neuen Brennelemente beschafft und wir können uns endlich wieder den richtigen Debatten und Entscheidungen zuwenden. Und das ist der Ausbau der Erneuerbaren, der Energieeinsparung und Effizienz. … weiterlesen
Armutsbekämpfung: Kleine Einkommen, hohe Preise
Steigende Preisen und Inflation treffen Menschen mit wenig Einkommen besonders hart. Das zeigt der Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung. Bei unserem fraktionsoffenen Abend haben wir mit unseren Gästen – Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker, Dr. Ulrich Schneider vom Paritätischen und Helena Steinhaus von sanktionsfrei e.V. – diskutiert, was wir mit den Entlastungspakete bewirkt haben – und wo wir dringend nachschärfen müssen. Es war ein guter Austausch zu einem extrem wichtigen Thema. … weiterlesen
Mehr Lebenszeit, weniger Arbeitszeit
Kürzere Arbeitszeiten standen im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion, zu der die Bremer Arbeitszeitinitiative eingeladen hatte. Immer mehr jüngere gut ausgebildete Menschen haben keine Lust mehr, ihre Lebenszeit hauptsächlich am Arbeitsplatz zu verbringen. Die Digitalisierung eröffnet dafür auch neue Möglichkeiten. Und deshalb fordere ich schon lange, dass die Beschäftigten mehr mitbestimmen können, wie viel, wo und wann sie arbeiten. … weiterlesen
