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„Die Gasumlage muss weg!“ – Bundeswirtschaftsminister Habeck platzt der Kragen
Diese Woche bot die CDU/CSU im Bundestag ein anschauliches Bild davon, wie sie ihre neue Rolle als Fundamentalopposition versteht. Zunächst machte sie aus einer Frage eine ad hoc einberufene Aktuelle Stunde, weil sie meinte, eine Frage sei nicht richtig beantwortet worden. Dann verlangte sie, dass zu diesem Thema unbedingt Robert Habeck ins Plenum zitiert werden müsse. Der saß zeitgleich auf Einladung derselben Union im Haushaltsausschuss und stand dort Rede und Antwort. Kein Wunder, dass die dortigen Abgeordneten düpiert waren, als der Minister plötzlich ins Plenum eilen musste. … weiterlesen
Gespräch mit der ak.mas zum kirchlichen Arbeitsrecht
Heute habe ich mich gemeinsam mit meinem Kollegen Frank Bsirske mit der Mitarbeiter:innenseite der Arbeitsrechtlichen Kommission im Deutschen Caritasverbands (ak.mas) ausgetauscht. Thema war das kirchliche Arbeitsrecht. … weiterlesen
Gespräch mit dem Bündnis Nordisches Modell
Heute haben mich Kerstin Neuhaus und Gerhard Schönborn in meinem Büro in Berlin besucht und ich möchte mich für das interessante Gespräch bedanken. Beide setzen sich für die Einführung des „Nordischen Modells“ ein – ein Thema, das ich unterstütze, weil es im Bereich der Prostitution unbedingt Änderungen geben muss. Kerstin Neuhaus macht Öffentlichkeitsarbeit für das Bündnis Nordisches Modell und Gerhard Schönborn arbeitet für das Café Neustart. Dort werden Prostituierte beim Ausstieg unterstützt. … weiterlesen
Ricarda Lang zu Besuch – Politik und Wirtschaft im Dialog
Ich sage immer gerne zu, wenn mich Rainer Knauer und Robin Morgenstern (Die Familienunternehmer und Die Jungen Unternehmer) zur Gesprächsreihe „Politik und Wirtschaft im Dialog“ einladen – natürlich in dem Wissen, dass der Austausch kontrovers und die Themen breit gefächert sein werden. Dieses Mal war ich mit meiner Kollegin und grünen Bundesvorsitzenden, Ricarda Lang, auf der Achalm, was mich sehr gefreut hat. … weiterlesen
Unterwegs in Freudenstadt
Auch den Krankenhäusern im Landkreis Freudenstadt mangelt es nicht an Betten. Was fehlt ist das Personal. Ob Kaiserschnitt, Knie, Herzkatheter, Operationen wie auch die Corona-Akutversorgung fordern viele Arbeitsstunden von der stets knappen Belegschaft. Über diese und weitere Herausforderungen habe ich mit Monique Bliesener (Klinikleitung), Ulrich Bischoff (Kämmerer) und André Werner (Betriebsratsvorsitzender) in Begleitung von aktiven Grünen aus dem dortigen Kreisverband gesprochen. Solche Termine sind mir wichtig – wenn ich zuhören und viel mit nach Berlin nehmen kann. … weiterlesen
Mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden
Der Kabinettsbeschluss zum Bürgergeld ist endlich da. Das ist ein wichtiger Schritt, um Hartz IV zu überwinden. Wir schaffen damit einen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung - mit individueller Unterstützung, Wertschätzung und auf Augenhöhe. … weiterlesen
Bei der Jahrestagung der BAG IDA
Die Kath. Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit im Deutschen Caritasverband hatte für ihre Jahrestagung ein spannendes Programm erstellt. Ich war für das Podium eingeladen und es ging um die Frage, welche Veränderungen das Bürgergeld für die Arbeitsförderung bringen wird. Großes Interesse gilt dabei immer dem Sozialen Arbeitsmarkt. Es ging aber auch um Ausschreibungen, Coaching, freie Förderung und natürlich um die Frage, wie viel Geld steht eigentlich zur Verfügung. … weiterlesen
Arbeitszeitdokumentation endlich klar geregelt
Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof bereits entschieden, dass die gesamte Arbeitszeit von Beschäftigten verlässlich erfasst und dokumentiert werden muss. Mit dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts herrscht jetzt Klarheit, dass das EuGH-Urteil auch in Deutschland umgesetzt werden muss. … weiterlesen
Sepsis kann tödlich sein
Mit rund 75.000 Todesfällen pro Jahr ist eine Blutvergiftung eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland. Eine solche Sepsis ist ein Notfall, der umgehend ärztlich behandelt werden muss. Doch das ist nur wenig bekannt. Deshalb habe ich im Vorfeld des Welt-Sepsis-Tags im Bundestag zusammen mit Kolleg:innen aller Fraktionen an einer Fotoaktion teilgenommen. Wir wollen aufklären, weil … … weiterlesen
Austausch bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück
Die Unternehmensgruppe Tönnies ist der mit Abstand größte Fleischproduzent Deutschlands. In der Vergangenheit kamen die Fleischindustrie und Tönnies immer wieder wegen schlechter Arbeitsbedingungen in die Schlagzeilen - zuletzt wegen Corona-Ausbrüchen und Subunternehmer-Ketten. Auch ich habe die Missstände in der Branche immer wieder scharf kritisiert. Heute habe ich mir vor Ort ein Bild gemacht und mir die Sichtweise der Geschäftsführung sowie des Betriebsrats angehört. … weiterlesen
