Inhalt
Ortskerneinweihung in Walddorfhäslach
Im Rahmen des 50-jährigen Gemeindebestehens wurde mit einem tollen Dorffest die neue Ortsmitte in Walddorf eingeweiht. Die neue Dorfmitte sieht super aus und wird die Lebensqualität in Walddorfhäslach weiter erhöhen. Die Führung durch die restaurierten und modernisierten Räume der denkmalgeschützten ehemaligen Gaststätte „Ochsen“ war extrem interessant. Schön ist es geworden! Der Besuch in Walddorfhäslach hat Spaß gemacht und ich hatte nette Gespräche. … weiterlesen
Volle Energie für die Erneuerbaren!
Steigende Energiepreise und Putins brutaler Krieg in der Ukraine machen den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren jetzt dringender denn je. Im Bundestag haben wir diese Woche das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu gehören ambitionierte Ausbauziele und eine Anhebung des Anteils an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent bis 2030. Wir nehmen die Bundesländer mit verbindlichen Flächenzielen in die Pflicht. Der Ausbau der Erneuerbaren liegt künftig im „überragenden öffentlichen Interesse.“ … weiterlesen
„Kindergrundsicherung und Bürgergeld – Meilensteine auf dem Weg zum Grundeinkommen?“
Die LAG Grundeinkommen aus Niedersachsen hat zusammen mit dem grünen Landesvorstand im Rahmen des niedersächsischen Landtagswahlkampfs einen Online-Kongress veranstaltet. Das einführende Referat kam von Prof. Jürgen Schupp (DIW), danach habe ich mit ihm ein moderiertes Gespräch geführt. In Breakout-Räumen gab es dann noch Diskussionen mit den Teilnehmer:innen. Thema war, inwiefern die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld einen substanziellen Neuanfang und eine Reform des Sozialstaats einleiten und ob es Zusammenhänge zum Grundeinkommen gibt. Es waren sehr interessante Debatten. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04.07.-08.07.2022
- Regierungsbefragung
- Erneuerbare Energien
- Rede: Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung
- Inflation
- Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung
- Namentliche Abstimmung: Ersatzkraftwerke
- Namentliche Abstimmung: Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr
- NATO-Beitritt Finnland und Schweden (Koalition)
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung Bosnien und Herzegowina
- Aktuelle Stunde „Armut in Deutschland“
Letzte Debatte vor der parlamentarischen Sommerpause
Wir waren am Freitag der „Schlussdienst“. Jetzt beginnt die sitzungsfreie Zeit, auch wenn wir in unruhigen Zeiten immer mit einer Sondersitzung rechnen müssen. Die letzten Monate waren extrem arbeitsintensiv. Seit Regierungsbeginn haben wir 54 (!!!) Gesetze verabschiedet – allein 11 in der letzten Sitzungswoche. Das war ein Kraftakt, aber es hat sich gelohnt, denn wir haben in dieser kurzen Zeit viel bewegt. … weiterlesen
Landesvertretung Baden-Württemberg: Stallwächterparty
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause hatte das Land Baden-Württemberg wieder zur traditionellen Stallwächterparty geladen. Das Motto war Transformation, Innovation, Erfindung. Für uns MdBs war es ein bisschen stressig, weil wir währenddessen Plenum und insgesamt vier namentliche Abstimmungen hatten. Und doch hat es Spaß gemacht, viele bekannte Menschen zu treffen, beispielsweise Minister Manne Lucha. Außerdem hatte ich noch die Möglichkeit, mich von meinem Kollegen Oliver Krischer zu verabschieden, der jetzt Minister wird in NRW. … weiterlesen
Rede: Flughäfen – Arbeitskräftegewinnung
Die vielen Flugausfälle, langen Schlangen und Wartezeiten bei der Abfertigung sind ein Desaster mit Ansage. Und das geht auf Kosten der Beschäftigten, die mit extrem hoher Arbeitsbelastung zu kämpfen haben. Ausländische Arbeitskräfte müssen jetzt aushelfen. Wir wollen aber einen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik. Vor allem brauchen wir bessere Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne. … weiterlesen
Hausfest der IG Metall
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause konnte das traditionelle Hausfest der IG Metall endlich wieder stattfinden. Deshalb hat es mich besonders gefreut, dass ich eingeladen war. Das diesjährige Motto der IG Metall ist #fairwandel. Es geht um die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, die nur mit den Beschäftigten zusammen gestaltet werden kann. Also ein Thema, das uns Grüne schon lange umtreibt und das aufgrund der Energiepreiskrise bei Gas und Öl aktueller denn je ist. … weiterlesen
Treffen mit Sozialverbänden – Herausforderungen für das Bürgergeld
Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Stephanie Aeffner und Frank Bsirske habe ich mich mit Vertreter:innen der großen Sozial- und Wohlfahrtsverbände ausgetauscht. Es ging natürlich um das Bürgergeld und die Frage, welche Veränderungen wir wollen und was möglich ist. Wir haben auch über die schwierige Situation vieler armer Menschen gesprochen, die aufgrund der hohen Preise kaum Geld für das Nötigste haben. Wenn jetzt also wieder über neue Entlastungspakete gesprochen wird, setzen wir Grünen uns für Unterstützung ein, die auch wirklich bei denen ankommt, die es brauchen. … weiterlesen
Firmenbesuch bei der Vangerow GmbH
Reparieren statt Wegwerfen – unter diesem Motto arbeitet die Vangerow GmbH. Eigentlich können alle Elektrogeräte eingeschickt und dann fachkundig repariert werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Bundestag - Sandra Detzer - habe ich dieses innovative und mutige Unternehmen besucht. Es war ein interessantes Gespräch zu wichtigen Themen, wie dem Recht auf Reparatur und dem Gelingen einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, für die wir Grüne uns seit langem einsetzen. … weiterlesen
