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Fraktions-Get together
Wir sind als grüne Bundestagsfraktion endlich mal wieder ungezwungen – also nicht thematisch, in AGen oder Fraktionssitzungen – zusammengekommen. Wir konnten uns endlich mal wieder in Echt unterhalten, Spaß haben und einfach zusammen sein. Vor allem konnten wir auf die vergangenen neun Monate und auf den gelungenen Start als Regierungsfraktion anstoßen. Es war ein schöner Abend – zumal dann auch noch meine frühere Lieblingskollegin, Sylvia Kotting-Uhl, zu Besuch war. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend des Städtetags Baden-Württemberg
Der Vorstand des Städtetags Baden-Württemberg hatte die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten zum Parlamentarischen Abend in die Landesvertretung eingeladen. Es war ein interessanter Abend und wir hatten gute Gespräche, natürlich vor allem zu kommunalen Themen und Anliegen, die wir im Bund parlamentarisch begleiten. Dieser Austausch ist wichtig. Ich habe mich deshalb vor allem gefreut, die Vertreter:innen des Städtetags endlich auch persönlich wieder treffen zu können.
Eindeutiges „Nein“ zu einem nuklearen Wettrüsten
Das Friedensforschungsinstitut SIPRI hat vor einem neuen nuklearen Wettrüsten gewarnt. Es ist alarmierend, dass die Zahl der Atomwaffen nach Schätzung der Friedensforscher erstmals wieder ansteigen könnte – angesichts der nuklearen Drohgebärden von Putin seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Existenz von Atomwaffen ist eine sicherheitspolitische Bedrohung für uns alle. Deshalb ist es wichtig, dass wir dem nuklearen Wettrüsten entschieden entgegentreten und das Ziel einer atomwaffenfreien, sicheren Welt nicht aus dem Blick verlieren. … weiterlesen
Gemischtes Fazit für den Haushalt Arbeit & Soziales 2022
Neben dem so wichtigen Gesetz zur Erhöhung des Mindestlohns haben wir heute im Bundestag auch den Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für das Jahr 2022 beschlossen. In diesem Haushalt spiegelt sich auch die aktuelle Weltlage wider – es gibt zusätzliche Mittel für die Unterstützung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die jetzt im Jobcenter betreut werden. … weiterlesen
12 Euro Mindestlohn und Verbesserungen bei den Midijobs
Endlich hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet, mit dem der Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöht wird. Hier geht es um Gerechtigkeit, denn Arbeit muss fair entlohnt werden und auch vor Armut schützen. Alles andere ist in unserem reichen Land nicht akzeptabel. Gleichzeitig werden auch die Mini- und Midijobs neu geregelt. Das war nicht unser Herzenswunsch. Aber den Mindestlohn gab es in der Ampel nur mit einer höheren Verdienstgrenze bei den Minijobs. … weiterlesen
Haushaltswoche vom 30.05.-03.06.2022
- Einzelplan Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
- Wahlen zu Gremien
- Rede: Mindestlohn und Minijobs
- Namentliche Abstimmung: Haushaltsplan Arbeit und Soziales
- Haushaltsplan Mindestlohn
- Namentliche Abstimmung: Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung
- Schlussrunde Haushaltsgesetz 2022
- Namentliche Abstimmung: Schlussrunde Haushaltsgesetz 2022
- Namentliche Abstimmung: Sondervermögen Bundeswehr
- Rentenanpassung 2022
„Nein“ zum Sondervermögen Bundeswehr
Heute hat der Bundestag über das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro und die dafür notwendige Grundgesetzänderung abgestimmt. Mit diesen Mittel soll die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden. Solche Entscheidungen sind - auch in Zeiten eines Krieges - sehr schwierig. Viele Aspekte müssen dabei berücksichtigt werden. Gerade in Regierungsverantwortung ist es nicht einfach und doch habe ich mit „Nein“ gestimmt. Die Gründe dafür können in meiner Persönlichen Erklärung nachgelesen werden. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn 12 Euro
Geschafft: Wir haben den neuen Mindestlohn von 12 Euro beschlossen. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags um, für das wir Grünen uns lange eingesetzt haben. Von dem höheren Mindestlohn profitieren 6 Millionen Beschäftigte, insbesondere Frauen. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit. … weiterlesen
Abendessen mit dem portugiesischen Botschafter
Gemeinsam mit Kolleg:innen der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe war ich zu einem Arbeitsessen mit dem portugiesischen Botschafter, Francisco Ribeiro de Menezes, eingeladen. Es war zugleich die erste Mitgliederversammlung der neu konstituierten Parlamentariergruppe. Wir hatten viel zu besprechen, weil es durch die Bundestagswahl und wegen Corona lange kein Treffen gab. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand natürlich die Situation in Portugal. Es war ein interessantes Gespräch und wir hatten einen wirklich guten Austausch.
Bolt und die Plattformarbeit
Auch Lobbyarbeit gehört zu einem Geschäft, das im Regierungsviertel floriert. Am Donnerstag besuchten mich zwei Vertreter der Firma Bolt, die inzwischen auch in Deutschland über Plattformen Taxifahrten und Mietwagen vermittelt. Gegründet wurde das Unternehmen, das inzwischen in 40 Ländern weltweit agiert, 2013 von einem damals 19-jährigen Schüler in Talinn in Estland. … weiterlesen
