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Schüler:innen diskutieren Europa
Am Montag war Europatag. Zuerst besuchte ich Schüler:innen einer 10. Klasse der Gustav-Werner-Gemeinschaftsschule in Walddorfhäslach. Sie hatten viele Fragen zum Krieg in der Ukraine, der uns im Moment alle erschüttert. Wir diskutierten aber auch über den Umbau hin zu klimaneutralem Wirtschaften. Danach saß ich dann in der Zehntscheuer in Münsingen zusammen mit meinen MdB-Kolleg:innen auf dem Podium. Schüler:innen des Gymnasiums in Münsingen hatten sich verschiedene europäische Themen vorgenommen, die sie mit uns diskutierten. … weiterlesen
Biosphärengebiet: Anerkennung für weitere 10 Jahre
Alle zehn Jahre sieht die UNESCO eine Überprüfung aller Biosphärengebiete vor. Der Internationale Koodinierungsrat - das höchste Entscheidungsgremium – bestätigte bereits letztes Jahr die erneute UNESCO-Anerkennung für unser Biosphärengebiet Schwäbische Alb. Jetzt wurde die Urkunde überreicht und der grüne Ministerpräsident – Winfried Kretschmann – kam dafür extra in die Pfullinger Hallen. Es war eine sehr schöne, engagierte Veranstaltung und im Anschluss daran konnte ich noch viele interessante Gespräche führen. … weiterlesen
Endlich beschlossen: Das Sanktionsmoratorium
Wir Grüne haben uns vorgenommen, Hartz IV zu überwinden. Das passiert nicht von heute auf morgen, aber ein erster wichtiger Schritt – das Sanktionsmoratorium – wurde nun vom Bundestag beschlossen. Damit werden die Sanktionen in den Jobcentern für ein Jahr größtenteils ausgesetzt. Das ist ein echter Fortschritt für die Betroffenen, die bei ohnehin niedrigem Regelsatz nicht noch weitere Kürzungen fürchten müssen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 16.05.-20.05.2022
- Regierungsbefragung, Bundesminister Hubertus Heil
- Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe
- Wahl einer*s Stellvertreter*in der Präsidentin
- Wahlen zu Gremien
- Aktuelle Stunde „Inflation“
- Rede: Sanktionsmoratorium
- Pflegebonus
- Namentliche Abstimmung: Nahrungsmittelversorgung
- Energiekosten
- Energiesteuer
- Rede zur Protokoll: Arbeitszeit
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung MINUSMA-Einsatz in Mali
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung EUTM-Einsatz in Mali
- Namentliche Abstimmung: Jahreswirtschaftsbericht 2022
- Gewinne von Energiekonzernen
Rede: Arbeitszeit
Der EuGH hat bereits vor drei Jahren entschieden, dass die gesamte Arbeitszeit von Beschäftigten verlässlich erfasst und dokumentiert werden muss. Als Grüne fordern wir das schon lange. Denn nur wenn die Beschäftigten wissen, wie viel sie insgesamt gearbeitet haben, wissen sie auch, ob sie zu viel gearbeitet haben. Dabei geht es auch um Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz. Deshalb ist wichtig, dass wir das jetzt endlich umsetzen und eine gute Lösung auf den Weg bringen. Meine Rede dazu habe ich - wie andere auch - zu Protokoll gegeben, damit die Plenarsitzung nicht bis weit 1 Uhr nachts dauert.
Rede: Sanktionsmoratorium
Beim Thema Sanktionen geht es auch um die Würde des Menschen. Deshalb wollen wir nicht Druck und Zwang, sondern eine Beratung auf Augenhöhe, individuelle Unterstützung und das alles mit Wertschätzung und Respekt. Mit dem Bürgergeld schaffen wir diesen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Und deshalb ist gut und wichtig, dass wir uns für den Übergang zum Bürgergeld in der Koalition jetzt auf ein Sanktionsmoratorium verständigt haben. … weiterlesen
Regierungsbefragung: Frage zum Sozialen Arbeitsmarkt und zur Assistierten Ausbildung
Ich habe Minister Heil gefragt, ob er sich dafür einsetzen wird, dass der Soziale Arbeitsmarkt künftig ausreichend und besser finanziert wird. Außerdem wollte ich wissen, inwieweit er das Instrument der Assistierten Ausbildung stärken möchte. Der Minister hat sich in seiner Antwort eindeutig für den Sozialen Arbeitsmarkt ausgesprochen. Bei der Assistierten Ausbildung hat er sich jedoch nicht eindeutig positioniert. … weiterlesen
Besuch aus meinem Wahlkreis
Ich hatte endlich wieder Besuch aus Reutlingen. Nach gut zwei Jahren hat mich in dieser Woche die erste Gruppe seit Beginn der Pandemie besucht. Es waren gute Gespräche, die Gruppe war sehr interessiert und es waren vor allem super nette Menschen. Mir machen diese Treffen immer viel Spaß und ich habe das in den vergangenen Jahren wirklich vermisst. Ich bin jetzt optimistisch, dass ich künftig wieder regelmäßig so netten Besuch aus dem Wahlkreis empfangen kann. … weiterlesen
Gespräch mit Azubis aus verschiedenen Kliniken
Ich habe mich zum Gespräch mit 28 Auszubildenden aus verschiedenen Kliniken getroffen. Die angehenden operationstechnischen Assistent:innen haben mich gemeinsam mit ihren beiden Lehrkräften im Rahmen ihres Unterrichts zur Staatsbürger- und Gesetzeskunde besucht. Unser Treffen konnte aufgrund meiner vielen Termine zwar erst spät am Abend stattfinden, es war aber ein interessantes Gespräch mit sehr aufgeweckten und neugierigen jungen Menschen. Wir hatten viel zu besprechen und der Besuch hat einfach Spaß gemacht. … weiterlesen
„Mehr soziale Gerechtigkeit wagen!“
Die Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission (ak.mas) des Deutschen Caritasverbandes hatte zum parlamentarischen Abend eingeladen. Titel des Abends war: "Mehr soziale Gerechtigkeit wagen!" Verlässliche Arbeitszeiten. Unbefristete Arbeitsverträge. Tarifliche Bezahlung. Gesprochen haben neben Thomas Rühl (Sprecher der Mitarbeiterseite) auch Eva Maria Welskop-Deffaa (Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes) und Sylvia Bühler (ver.di Bundesvorstand). Die Mischung war gut und interessant. Vor allem hatte ich viele gute Gespräche bei einem gelungenen Abend. … weiterlesen
