Inhalt
Rechtssichere Lösung für KfW-Gebäudeförderung
Nach der Ankündigung des vorläufigen Stopps der KfW-Förderung war die Aufregung in der vergangenen Woche verständlicherweise groß. Jetzt hat sich unser grüner Wirtschafts- und Klimaschutzminister, Robert Habeck, gemeinsam mit den anderen Ministerien auf eine Lösung verständigt. Anträge, die bis zum Antragsstopp am 24. Januar eingegangen und förderfähig sind, werden weiterhin genehmigt. Damit wahren wir Planbarkeit und Rechtssicherheit. Die Anschlussförderung wird an ökologisch sinnvollen Kriterien neu ausgerichtet. … weiterlesen
Besuch bei der MyTech GmbH in Reutlingen
Heute habe ich die MyTech GmbH in Reutlingen-Sondelfingen besucht. Ich habe mich auf das Gespräch gefreut, denn das Unternehmen hat eine interessante Innovation entwickelt. Mit einer 2G- bzw. 3G-Ampel gibt es nun ein System, das automatisiert Impfzertifikate überprüfen kann und mit Farben und Warntöten Zutritt gewährt oder verhindert. Das ist hilfreich beim Einlass zu Veranstaltungen oder beispielsweise beim Besuch im Fitnessstudio. Mit Lars Schulmeister von der MyTech GmbH war ich einig, dass wir mehr solcher Projekte brauchen, die die vorhandenen Digitalisierungsbedarfe tatsächlich erkennen und nutzen.
Austausch mit Baubürgermeisterin Angela Weiskopf
Ich habe mich sehr gefreut, die neue Baubürgermeisterin von Reutlingen, Angela Weiskopf, endlich kennenzulernen. Die Leitung des Baudezernats hatte sie bereits im Sommer 2021 übernommen. Nach dem langen Wahlkampf und den Koalitionsverhandlungen hat es jetzt endlich geklappt, dass wir uns zu einem Gespräch treffen konnten. Im Mittelpunkt standen die Themen Klimaschutz und Wohnen. Ich habe mich sehr über den Austausch gefreut und bin froh, dass endlich wieder auch Zeit für Gesprächstermine im Wahlkreis ist.
Mithilfe in der 25. Vesperkirche
Jedes Jahr öffnet die Vesperkirche für rund vier Wochen ihre Pforten – in diesem Jahr zum 25. Mal. Wie immer helfe auch ich einen Tag lang mit. Das ist mir wichtig. So kann ich das wichtige ehrenamtliche Engagement unterstützen und komme mit den Menschen ins Gespräch. Mit der Zahl unserer ausgegebenen Vespertüten wird die Armut sichtbar. Das sind Erfahrungen, die unter die Haut gehen. Ich bin dankbar, dass es die Vesperkirche und das Engagement der vielen Ehrenamtlichen gibt. … weiterlesen
Soziale Arbeit leistet viel und verdient mehr
Ende Februar beginnt eine neue Tarifrunde in den Sozial- und Erziehungsdiensten. Endlich, denn die letzten Verhandlungen wurden aufgrund der Corona-Pandemie unterbrochen. Dabei geht es um eine generelle Aufwertung sozialer Berufe, um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Über die geplante Kampagne und konkrete Forderungen habe ich mich heute mit zwei Personalrätinnen aus Reutlingen ausgetauscht. … weiterlesen
Heizkostenzuschuss beim Wohngeld und für Studierende und Azubis kommt
Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern, haben wir jetzt einen Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht. Ich bin erleichtert, dass wir mit dem Heizkostenzuschuss jetzt sehr schnell reagieren und damit besonders stark betroffene Haushalte wie Wohngeldempfänger:innen, Auszubildende oder Studierende unterstützen. … weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen: Zeit für einen Perspektivwechsel bei der Arbeitsförderung
Die Arbeitsmarktzahlen im Januar 2022 machen deutlich: Die Beschäftigung ist trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin stabil. Gleichzeitig verfestigt sich die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Es braucht deshalb neue, verlässliche Rahmenbedingungen und einen echten Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Wir gehen diese Veränderungen jetzt an. … weiterlesen
FFF: Bastelaktion zum Eiffelturmtag
Fridays for Future hatte Bastelvorlagen zum Eiffelturmtag am 11. Dezember an die Bundestagsabgeordneten geschickt. Der Eiffelturm soll symbolisch für das Paris-Ziel von 1,5 Grad stehen. Nach dem Trubel der vergangenen Wochen hatte ich in der letzten Sitzungswoche endlich ein bisschen Zeit und vor allem Ruhe zu basteln. Ich war zwar noch nie gut beim Basteln, aber es hat trotzdem geklappt und außerdem viel Spaß gemacht. Ich finde, das ist eine tolle Aktion und der Eiffelturm hat auch schon einen Platz in meinem Büro bekommen. … weiterlesen
Online-Treffen mit der PHOENIX-Genossenschaft
Es war wieder einmal Zeit, mich mit Mitgliedern von PHOENIX – Genossenschaft für Beschäftigung und Bildung e.G. zusammenzukommen und über aktuelle Anliegen zu sprechen. PHOENIX ist ein Zusammenschluss wichtiger Träger der Beschäftigungsförderung in Baden-Württemberg. Ihre Hinweise aus der Praxis nehme ich immer gerne auf. Ein Thema war natürlich die künftige Reform des SGB II und hier insbesondere die Instrumente, mit denen Langzeitarbeitslose besser und auf Augenhöhe unterstützt werden können. … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz: Neue grüne Spitze
Annalena Baerbock und Robert Habeck haben uns in die Regierung geführt. Jetzt geben sie die Parteiführung ab und zwar an Ricarda Lang und Omid Nouripour, die als neue Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen gewählt wurden. Das Duo wird gut. Ricarda und Omid werden die Regierungsarbeit natürlich stützen, aber auch gleichzeitig mit grünem Blick kritisch begleiten – da bin ich mir sicher und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. … weiterlesen
