Die schrecklichen terroristischen Angriffe der islamistischen Hamas auf Israel machen mich fassungslos und sprachlos. Sie haben mich tief erschüttert. Es sind unvorstellbare Verbrechen gegen unschuldige Frauen, Kinder, Männer, die durch nichts zu rechtfertigen sind. Ich verurteile diesen Terror und die menschenverachtenden Gewaltakte der Hamas auf das Schärfste. Ich denke an die vielen Opfer und ihre Familien – ihnen gilt mein tief empfundenes Mitgefühl.
Als Grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass jüdische Gemeinden geschützt werden. Antisemitische Straftaten und unerträglicher Jubel über den Terror der Hamas müssen verhindert und entschieden geahndet werden. Und wir müssen die Unterstützer der Hamas, ihre Vorfeld- und Tarnorganisationen konsequent in den Blick nehmen. Wichtig ist auch, dass wir uns dem Antisemitismus gesamtgesellschaftlich und überparteilich entgegenstellen. Das haben wir in dieser Woche im Bundestag und in einem gemeinsamen Antrag zusammen mit SPD, CDU/CSU und FDP deutlich gemacht.
Entschließungsantrag SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP