Sozialpolitisches Forum der IG Metall in Frankfurt

Die IG Metall hatte mich als Teilnehmerin beim Sozialpolitischen Forum nach Frankfurt eingeladen. Gemeinsam mit Kollegen von SPD, Linke und IG Metall habe ich über Arbeit, Rente und Gesundheit diskutiert.

Ich stehe dafür, dass es beim Mindestlohn keine Ausnahmen geben darf, denn Löhne unter einem Mindestlohn kann es nicht geben. Alles andere würde den gesetzlichen Mindestlohn zur Farce machen und zu neuen Verwerfungen führen. Enttäuschend sind die geplanten Maßnahmen der Großen Koalition zur Leiharbeit. Ich bleibe ich bei meiner Forderung – gleicher Lohn für gleiche Arbeit und zwar ab dem ersten Tag.

In der Gesundheitspolitik ist von der Großen Koalition nicht viel zu erwarten. Denn die Ausführungen im Koalitionsvertrag zeigen, es ändert sich nichts an der ungerechten Zwei-Klassen-Medizin. Notwendig wäre endlich eine Bürgerversicherung – aber die wurde von der SPD auf Eis gelegt. Bei der Rente gab es Diskussionen, aber hier bin ich selber Opposition in der eigenen Fraktion. Auch ich sehe die Notwendigkeit, dass langjährig Versicherte nach 45 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen können. Denn der Rentenzugang kann nicht unterschiedslos ausgestaltet werden. Die unterschiedlichen Erwerbsbiografien und Belastungen müssen berücksichtigt werden. Einhelligkeit besteht aber darin, dass das Rentenpaket nicht ausschließlich aus Beiträgen finanziert werden darf. Die Rücklagen dürfen nicht verbraucht werden, denn für mich ist das wichtigste Ziel ein angemessen hohes Rentenniveau!